Matthias Kollatz-Ahnen

 

 

14.11.2017 in Allgemein

Ich deutsch. Die neue Leitkultur. Der 11. Rote Tisch – Im Gespräch mit Raed Saleh

 

Roter Tisch_Raed Saleh

Gibt es eine deutsche Leitkultur? Benötigen wir in unserer heutigen Gesellschaft überhaupt eine „deutsche Leitkultur“, wäre ein 'Grundgesetzpatriotismus' vorzuziehen? Welchen Einfluss haben unsere sozialdemokratischen Vorstellungen auf dieses Leitbild? Die SPD ist ein spätes Kind der Aufklärung: Erkenntnis geht vor Glaube, Gesetz steht über dem Faustrecht, der aktive Staat schützt die Schwachen und verteilt zu ihren Gunsten um.

Diese und weitere Fragen zum Thema „Deutsche Leitkultur“ wurden beim 11. Roten Tisch am 11. Oktober 2017 im Bürgerbüro von Matthias Kollatz-Ahnen diskutiert. Zu Gast war diesmal Raed Saleh, Fraktionsvorsitzender der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus.  Grundlage für die Diskussion war sein neues Buch „Ich deutsch: Die neue Leitkultur“, welches er zu Beginn der Veranstaltung kurz vorstellte. Im Anschluss kam eine rege Diskussion zwischen Matthias Kollatz-Ahnen, Raed Saleh und den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern zustande.

12.11.2017 in Bildung

5,5 Mrd. EUR für Berlins Zukunft: Fakten zur Schulbauoffensive

 

1. Der Berliner Senat stellt in einem Kraftakt 5,5 Milliarden Euro für zehn Jahre bereit. Das bedeutet: Pro Jahr wird 2,5mal so viel wie bisher investiert. Davon werden Schulen saniert, bestehende Standorte erweitert und neue Schulen gebaut. Diese 5,5 Milliarden Euro sind Mittel aus dem Haushalt, keine Schulden. 

2. Der zweite Kraftakt wird es sein, die 5,5 Milliarden Euro wirklich zu verbauen. Dazu arbeiten Bezirke, der Senat, die BIM und die HOWOGE zusammen.

3. Dazu werden neue Strukturen geschaffen. Der Aufbauprozess wird etwa zwei Jahre dauern. Deswegen fahren wir den Schulbau und –unterhalt erstmal gerade aus weiter mit mehr Mitteln. Die bisherigen Strukturen erhalten mehr Geld, um sofort zu starten. Deshalb werden 2017 auch mehr Mittel verausgabt als in 2016.

12.11.2017 in Berlin

Neue Personalpolitik für das Land Berlin

 

1. Wir machen den öffentlichen Dienst zukunftsfest und stellen ihn für die wachsende Stadt auf.

2. Dazu gehören bessere Prozesse für Einstellungen und Verwaltungen; außerdem werden wir die Digitalisierung und Modernisierung voranbringen.

3. In der Entlohnung waren wir lange Jahre Schlusslicht. Jetzt orientieren wir uns auf den Durchschnitt der Bundesländer hin. Die Angestellten sind mit Anfang 2018 im Flächentarifvertragssystem der Länder zu 100%.

4. Bei der Beamtenbesoldung sieht es ähnlich aus. Die Besoldung wird an den Bundesdurchschnitt der Länder in dieser Legislaturperiode angeglichen. Ich plane kurzfristig eine Initiative zur Anhebung der Erschwerniszulage.

 

12.11.2017 in Arbeit

Mehr gute Arbeit in den Landesunternehmen - z.B. im Gesundheitssektor

 

1. Gute Arbeit im öffentlichen Sektor heißt insbesondere sichere Beschäftigung, angemessene Entlohnung und gute Tätigkeit für eine öffentliche Aufgabe. Nach Jahren der Konsolidierung, in denen die Beschäftigten große Beiträge leisteten, ging es deshalb um die Rückkehr zu 100 Prozent Bezahlung nach den Tarifverträgen. Das ist im Wesentlichen abgeschlossen, z.B. zahlt Vivantes seit 2013 wieder 100% TvÖD.

2. Größere Unternehmen, die noch nicht in Tarifverbünden sind, sollen in Flächentarifverträge eingebunden werden. Vor wenigen Wochen haben wir dabei einen großen Schritt nach vorne erreicht. Die Charité ist seitdem Mitglied des kommunalen Arbeitgeberverbandes.

3. Während die meisten Krankenhäuser in Deutschland viele Arbeitsfelder (z.B. Gebäudewartung, Essensversorgung, Reinigung, Wachdienste) an private Dienstleister vergeben, wollen wir einen anderen Weg gehen – im Interesse von guter Arbeit. Die Ausgangsstruktur in Berlin waren gemeinsam mit Privaten betriebene Tochterunternehmen. In einem ersten Schritt sind bei Vivantes die Reinigungsdienste kommunalisiert worden. In einem zweiten Schritt soll Ende 2018 die CFM als Tochter der Charité kommunalisiert werden. Der Aufsichtsrat hat kürzlich auf Initiative von Michael Müller so beschlossen.

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Sprechstunde

17.01.2018, 17:30 Uhr - 19:00 Uhr
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Bürgerbüro und Kontakt

Mein Bürgerbüro in der Schützenstraße 15, 12165 Berlin-Südende steht für Sie zur Verfügung. Katrin Astner, Denis Peikert und David Hiller nehmen gerne Ihre Fragen und Anregungen entgegen.

Wir sind wie folgt persönlich für Sie da:

Montag 10-15 Uhr
Dienstag 10-15 Uhr
Mittwoch 10-15 Uhr
Donnerstag 08-13 Uhr
Freitag 14-19 Uhr

 

Sollten Sie diese Öffnungszeiten nicht wahrnehmen können, vereinbaren Sie bitte einen Termin unter 030 - 2060 7393 oder per E-Mail an kollatz-ahnen@berlin.de.
 

Schließzeit des Bürgerbüros über die Feiertage

Bitte beachten Sie: Das Bürgerbüro ist vom 23.12.2017 bis inkl. 01.01.2018 geschlossen.

Wir wünschen Ihnen schöne Feiertage und ein gutes und gesundes Ankommen im neuen Jahr!